Stellt Deutschland bald wieder Polizisten an die Grenze, so wie im Frühjahr 2020? Belgien und fast ganz Skandinavien haben schon die Notbremse gezogen.
Merkel: Holocaust-Gedenken „immerwährende Verantwortung“
Published on :Der Bundestag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus. Doch wird Deutschland seiner Verantwortung für den Holocaust noch gerecht? Der Bundestagspräsident meldet Zweifel an, die Kanzlerin mahnt.
Verdachtsfall: AfD-Antrag auf Zwischenlösung abgelehnt
Published on :Öffentlich darf der Verfassungsschutz vorerst nicht darüber sprechen, ob er die AfD für einen Rechtsextremismus-Verdachtsfall hält oder nicht. Intern dürfte die Behörde ihre Einschätzung aber schon ändern.
Pandemie-News: Tschentscher rechnet mit noch längerem Lockdown
Published on :Coronavirus-Pandemie aktuell – die aktuellen Entwicklungen im Newsticker: In Deutschland und der Welt steigt die Zahl der Infektionen mit Sars-CoV-2, weltweit gibt es inzwischen mehr als zwei Millionen Tote. Aktuelle News lesen Sie hier.
Nach Conte-Rücktritt – Mattarella führt erste Gespräche
Published on :Italiens Ministerpräsident Conte ist zurückgetreten. Auf Staatspräsident Mattarella warten jetzt viele Gespräche – und einige interessante Optionen.
Mehrheit der Republikaner im Senat gegen Trumps Impeachment
Published on :Das Amtsenthebungsverfahren gegen Ex-Präsident Trump findet statt, daran lassen die Demokraten keine Zweifel. Eine Abstimmung über einen Antrag vor dem Verfahren im Senat zeigt aber: Die Demokraten haben kaum Aussicht auf die von ihnen angestrebte Verurteilung.
Behörden durchsuchen Wohnung und Büro von Nawalny
Published on :Uniformierte haben in Russland Objekte des Kremlkritikers Nawalny durchsucht. Als Grund werden Verstöße gegen Corona-Hygieneauflagen genannt.
Nächster Rückschlag: AfD scheitert mit Antrag gegen Verfassungsschutz
Published on :Öffentlich darf der Verfassungsschutz vorerst nicht darüber sprechen, ob er die AfD für einen Rechtsextremismus-Verdachtsfall hält oder nicht – bis ein Gericht über eine Klage der Partei dagegen entschieden hat. Intern dürfte die Behörde ihre Einschätzung aber schon ändern.
Mutmaßlicher Kopf hinter Ibiza-Video äußert sich erstmals öffentlich
Published on :Neues zur Ibiza-Affäre in Österreich aus gleich zwei Quellen: Erstmals äußerte sich der mutmaßliche Drahtzieher des Videos in Interviews. Und im U-Ausschuss ging es um die ominösen Umstände der Vernichtung von Festplatten.
Eisenmann: Fall in Freiburg hat uns “völlig überrascht”
Published on :Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann hat sich von den Fällen einer neuen Virusmutation in einer Freiburger Kita “völlig überrascht” gezeigt. Der Fall “hat uns vor eine völlig neue Situation gestellt”, sagte die CDU-Politikerin am Mittwochabend in Stuttgart bei einer Online-Veranstal
