Scheidender Bürgermeister von Beust: “Jeder ist ersetzbar”
Berlin/Erfurt. Der Hamburger Bürgermeister Ole von Beust will auch nach seinem “schmerzlichen” Rücktritt ein Freund von Bundeskanzlerin Angela Merkel bleiben, hält aber in der Bundespolitik jeden für ersetzbar.
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Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach sich erneut gegen Staatshilfen für den Konzern aus und warf der Arcandor-Führung Fehler vor. Bei Arcandor habe es “ein erhebliches Missmanagement mit äußerst ungünstigen Vertragsgestaltungen, zum Beispiel bei den Mietverträgen” gegeben, sagte Merkel der “Bild am Sonntag”. “Da ist es überhaupt nicht einzusehen, warum manche in der SPD den deutschen Steuerzahler mit einem Risiko belasten wollen und nicht vielmehr an diesen Ursachen ansetzen. ”
Die Standorte von Karstadt seien attraktiv, so dass für viele eine Fortführung wahrscheinlich sei, wenn die Eigentümer und die Gläubiger einen Beitrag leisteten, so Merkel. “Ich empfinde es aber als Zumutung, wenn Leute nach dem Staat rufen, die selbst etwas tun müssen. ”
Brigitte Zypries (SPD) hat am vergangenen Donnerstag in einem Brief ihre nordrhein-westfälische Ressortkollegin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) gebeten, die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen Thomas Middelhoff zu prüfen. Nach Informationen des SPIEGEL schreibt Zypries, sie sei “angesichts der laufenden Bemühungen um die Rettung der Arcandor Chart zeigen AG sehr beunruhigt” über Presseberichte, die sich mit den “Immobiliengeschäften der Arcandor AG unter … Middelhoff” befassten. Dabei geht es um Beteiligungen Middelhoffs und seiner Ehefrau an Immobilienfonds, die Gebäude zu außergewöhnlich hohen Mieten an den zu Arcandor gehörenden Karstadt-Konzern verpachten.
Merkel: “Südafrika kann richtig stolz auf sich sein”
Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach im Interview mit der FIFA über die FIFA WM 2010 sowie über die erfrischenden Auftritte der jungen deutschen Mannschaft in Südafrika.
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Es ist das größte Sparpaket in der Geschichte der Bundesrepublik, das Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag vorgestellt hat. Rund 80 Milliarden Euro will die schwarz-gelbe Regierung bis 2014 einsparen. Im Kürzungspaket finden sich ua das Elterngeld, die Heizkostenzuschüsse für Wohngeldempfänger, die Beiträge zur Rentenversicherung für Hartz IV-Empfänger und die Bundeswehr. Wir wollten heute von den Jenaern wissen, was sie von den geplanten Einsparungen halten.
Kanzlerin Merkel mit Fraktionschefs bei Opel
Rüsselsheim (dpa) – Bundeskanzlerin Angela Merkel ist im Opel-Werk Rüsselsheim mit den Unions-Fraktionsvorsitzenden aus Bund und Ländern zusammengetroffen. Sie wurde dort von Opel-Chef Nick Reilly begrüßt.
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