Ökonomen zweifeln am Sparpaket
Das jüngst vorgestellte 80-Milliarden-Euro-Sparpaket der Bundesregierung erhält von deutschen Wirtschaftswissenschaftlern durchwachsene Noten.
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Sparkurs der Bundesregierung fällt moderater aus als angenommen
Der Sparkurs der Bundesregierung fällt deutlich moderater aus als noch in der Sparklausur zuvor angenommen. Das geht aus der Kabinettsvorlage von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zum Haushaltsentwurf 2011 hervor, die dieser Zeitung vorliegt.
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Bei zwei Großdemonstrationen in Stuttgart und Berlin haben mehrere Zehntausend Menschen gegen Sozialabbau und das Kürzungspaket der Bundesregierung protestiert. Zu den Kundgebungen hatte das Bündnis “Wir zahlen nicht für Eure Krise” aufgerufen. Ihm gehören mehr als 100 Organisationen und Initiativen an, darunter der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Parteien SPD, Grüne und Die Linke. In Berlin sprachen die Veranstalter von schätzungsweise 20.000 Demonstranten. Sie zogen mit Transparenten wie “Die Krise heißt Kapitalismus” und “Rente muss zum Leben reichen” durch den Bezirk Mitte. Am Rande der Proteste wurden nach Angaben eines Polizeisprechers mehrere Beamte mit Steinen und Farbflaschen beworfen. Bei der Abschlusskundgebung vor dem Roten Rathaus wird unter anderem die Vorsitzende der Linkspartei, Gesine Lötzsch, ans Rednerpult treten.
Krisenmanagement der Bundesregierung besteht wohl darin, in wissentlicher Verleumdung der Wahrheit zur Vermeidung von Hysterie. Eine Finanzkrise, die sich angeblich nur auf die USA beschränkte, schwappte nicht nur nach Europa, sondern entwickelte sich zu einer Wirtschaftskrise, die angeblich nie hätte eintreffen dürfen. Was folgt nach all den Meinungsrevidierungen unserer Denker aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft? Erleben wir in den nächsten Monaten den versprochenen Aufschwung oder werden wieder einmal Meinungen zurückgenommen und mit den Wahrheiten ersetzt, die wir eigentlich schon lange kennen und nur nicht wahrhaben wollen?
Hat die Bundesregierung die richtigen Antworten auf die Finanzkrise? FOCUS Online hat Topmanager von Deutsche Post, General Electric und Ernst & Young befragt. www.focus.de
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