Deutschland schließt wieder zu und fährt eine Woche vor Weihnachten das öffentliche Leben weitestgehend runter. Was sich in den letzten Tagen abzeichnete, haben die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten jetzt in vorher nicht gekannter Einigkeit beschlossen. Ein Kommentar.
Schäuble rechnet mit Änderung bei Impf-Priorisierungen
Published on :Manche ersehnen die Corona-Impfung, andere lehnen sie ab. So oder so: Wenn es demnächst auch in Deutschland los geht, wird der Impfstoff ein knappes Gut sein. Wer bei der Vergabe bevorzugt wird, wird noch beraten.
Deal hin, No Deal her – die EU muss im Brexit-Poker gegenüber London hart bleiben
Published on :Die EU wird ökonomischen Folgen des Brexits besser verschmerzen als die Briten. Deshalb ist es angebracht, den Austritt so freundschaftlich wie möglich und so unattraktiv wie nötig zu gestalten.
Harter Lockdown: So sehen die neuen Corona-Beschränkungen aus
Published on :Der seit Anfang November geltende Teil-Lockdown kann die zweite Corona-Welle nicht brechen. Das zeigen die täglichen Infektions- und Todeszahlen. Bund und Länder ziehen deshalb die Notbremse. Und das schon vor Weihnachten.
Schäuble rechnet mit Änderung bei Impf-Priorisierungen
Published on :Am vergangenen Montag verschickte die Ständige Impfkommission einen Entwurf zur Impf-Reihenfolge an Länder und medizinische Fachgesellschaften. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble rechnet aber noch mit Anpassungen.
Scholz: Lassen Firmen nicht alleine
Published on :Der Bund will nach den Worten von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) mit erweiterten Corona-Finanzhilfen Firmen und Jobs schützen.
Keine weiteren Verstöße gegen Waffenruhe in Berg-Karabach
Published on :Russische Friedenssoldaten sollen im Konfliktgebiet Berg-Karabach die Waffenruhe durchsetzen. Am Freitag war es an einem Militärposten der Karabach-Armee im Süden der Region zu einer Schießerei gekommen. Russische Soldaten wollen eine Eskalation verhindert haben.
„Querdenken“-Demos in Frankfurt und Dresden verboten
Published on :Zwei geplante Demonstrationen, zwei Niederlagen vor dem Bundesverfassungsgericht: Die „Querdenker“ in Frankfurt und Dresden durften an diesem Samstag nicht gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße gehen. Zu Protesten kam es dennoch.
Guterres fordert Ausrufung des „Klimanotfalls“
Published on :Zum fünften Geburtstag des Klimaabkommens von Paris gibt es keine UN-Klimakonferenz – in der Corona-Krise ist das unmöglich. Ersatzweise sprechen Dutzende Staatschefs auf einem digitalen Mini-Gipfel. Was soll das bringen?
Russisches U-Boot testet Interkontinentalraketen
Published on :Inmitten offener Verhandlungen über die Zukunft des letzten großen atomaren Abrüstungsvertrages zwischen Russland und den USA hat Russland vier Interkontinentalraketen getestet. Russland will mit den Tests nach Einschätzung von Beobachtern militärische Stärke zeigen.