[ad_1] EuGH, Pressemitteilung vom 11.11.2021 zum Schlussantrag in der Rechtsache C-485/20 vom 11.11.2021 Nach Auffassung von Generalanwalt Ramos ist ein Arbeitgeber im Rahmen angemessener Vorkehrungen verpflichtet, einen Arbeitnehmer, der die Eignung verloren hat, seinen Arbeitsplatz einzunehmen, an einem anderen Arbeitsplatz zu verwenden, sofern er die erforderliche Kompetenz, Fähigkeit und Verfügbarkeit […]
[ad_1] 11. November 2021 um 11:04 Uhr Corona-Newsblog : Bund-Länder-Runde soll laut Wüst kommenden Donnerstag tagen 43 Bilder Die Entwicklung des Coronavirus in NRW in Bildern Foto: dpa/Boris Roessler Liveblog Düsseldorf Die Bund-Länder-Runde zum Kampf gegen den dramatischen Anstieg der Corona-Infektionszahlen soll am kommenden Donnerstag zusammenkommen. Das kündigte Hendrik Wüst […]
[ad_1] Der BFH hatte zu klären, ob in die Bemessungsgrundlage zur Berechnung der Sportwettensteuer auch die auf die Spieler umgelegte Sportwettensteuer miteinzubeziehen ist (Az. IX R 30/18). [ad_2] Source link
[ad_1] 11. November 2021 um 09:50 Uhr Zweite Staffel „Tiger King“ auf Netflix : Joe Exotic ist zurück Am 17. November startet die zweite Staffel von „Tiger King: Großkatzen und ihre Raubtiere“ bei Netflix. Foto: dpa/Netflix Düsseldorf „Tiger King: Großkatzen und ihre Raubtiere“ war 2020 der Überraschungserfolg bei Netflix. Nun […]
[ad_1] OVG Rheinland-Pfalz, Pressemitteilung vom 10.11.2021 zum Urteil 6 A 10341/21.OVG vom 02.112021 Die Satzung der Stadt Koblenz über die Erhebung einer Wettbürosteuer (Wettbürosteuersatzung) ist wirksam. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Die Klägerin betreibt im Stadtgebiet von Koblenz zwei Wettbüros, in denen Pferde- und Sportwetten eines in Malta […]
[ad_1] 11. November 2021 um 08:40 Uhr Setzt stattdessen auf 2G : NRW-Ministerpräsident Wüst gegen Corona-Impfpflicht Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, sieht eine Impfpflicht auch für bestimmte Berufsgruppen skeptisch. Foto: dpa/Rolf Vennenbernd Düsseldorf Der nordrhein-westfälische Regierungschef Hendrik Wüst hat sich gegen eine Impfpflicht gegen das Coronavirus ausgesprochen. Nicht alle […]
[ad_1] OVG Berlin-Brandenburg, Pressemitteilung vom 10.11.2021 zum Urteil OVG 6 A 3/20 vom 09.11.2021 Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat gestern auf den Normenkontrollantrag einer Tagespflegeperson die aktuelle Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege in der Stadt Cottbus sowohl im Hinblick auf die dort festgelegten Beträge zur Anerkennung der Förderungsleistung als auch im […]
[ad_1] 11. November 2021 um 07:41 Uhr Mehrere Bundesländer betroffen : Telekom meldet keine Störungen von Notrufnummern in NRW mehr Berlin Am frühen Donnerstagmorgen waren die Notrufnummern in mehreren Bundesländern gestört. Mittlerweile gibt es aus vielen Ländern Entwarnung. Die Ursache des Problems ist bislang nicht bekannt. Nach dem Ausfall der […]
[ad_1] Berlin. Trotz offener Fragen sieht SPD-Chef Norbert Walter-Borjans die Verhandlungen über eine Ampel-Koalition auf einem guten Weg. „Wenn Koalitionsverhandlungen ohne Reibung verlaufen würden, müsste man sich fragen, wer da bei der Wahl gegen wen angetreten ist“, sagte der scheidende Parteivorsitzende der „Augsburger Allgemeinen“ (Donnerstag). „Da sitzen drei Parteien am […]
[ad_1] Die globale digitale Ordnung ist seit vielen Jahren Gegenstand der Beratungen der G7. Das Themenspektrum reicht von der Digitalwirtschaft über Cybersecurity bis hin zu Künstlicher Intelligenz. Unter britischem Vorsitz wurden 2021 die Aktivitäten in diesem Feld noch einmal intensiviert. Für die neue Bundesregierung bietet sich die Chance, diesen Faden aufzugreifen […]
