Das Impeachment-Verfahren gegen den US-Präsidenten ist beendet. Er bleibt im Amt. Keine Konsequenzen also? Nicht ganz. Das Verfahren hat manches verschoben. Und die offene Feindseligkeit zwischen Trump und den Demokraten bleibt.
„Strabs“-Finanzierung aus Landeskasse sorgt für mehr Gerechtigkeit
Published on :Die Straßenausbaubeiträge – ein Thema, das auch in Niedersachsen heiß diskutiert wird. Die aktuelle Kann-Regelung belastet sowohl Anlieger als auch die Verwaltung. Darüber hinaus bevorteilt sie reichere Kommunen, meint unser Kommentator. Die niedersächsische Landespolitik sollte diese Regelung überdenken.
Finanzminister Scholz will Sparer steuerlich entlasten
Published on :Sollte die Finanztransaktionssteuer in Deutschland eingeführt werden, will Finanzminister Olaf Scholz im Gegenzug die Kleinsparer steuerlich entlasten.
Weite Wege zur Arbeit: Ein Herz für Pendler
Published on :In Deutschland pendeln immer mehr Menschen zur Arbeit und nehmen dafür Stress, Staus und lange Fahrzeiten in Kauf. Sie brauchen dringend mehr Unterstützung. Ein Kommentar.
Thüringen: Warum die Neuwahl so gefährlich sein kann
Published on :Ministerpräsident Thomas Kemmerich will zurücktreten. Eine Neuwahl in Thüringen steht bevor. Ob sich das jeder gut überlegt hat? Mit Ausnahme der AfD bedeutet der Schritt für alle Parteien ein immenses Risiko, kommentiert die NOZ.
Experte zu Thüringen-Beben: Perfides Spiel der AfD
Published on :FDP-Politiker Thomas Kemmerich wird neuer Ministerpräsident in Thüringen. Geschafft er das auch mit den Stimmen der AfD. Nun gibt es Forderungen nach Neuwahlen.
Merz gibt Aufsichtsratsjob bei Blackrock auf
Published on :Friedrich Merz will sich wieder mehr der Politik und der CDU widmen. Offensichtlich hat er die Bundestagswahl im kommenden Jahr im Blick. Dafür gibt er seinen Posten bei Blackrock auf.
Liberaler Unternehmer übernimmt Thüringer Staatskanzlei
Published on :Nur mühsam haben die Thüringer Liberalen den Sprung in den Landtag geschafft – jetzt ist ihr Landeschef Ministerpräsident. Thomas Kemmerich schreibt Geschichte.
Nach Benedikts Buch-Affäre: Papst stellt Gänswein kalt
Published on :Seine Doppelrolle für zwei Päpste wurde schon oft hinterfragt: Nun ist der Privatsekretär von Ex-Papst Benedikt, Georg Gänswein, bei Franziskus offenbar auf dem Abstellgleis. Der Vatikan formuliert das jedoch anders. „Don Giorgio“ fällt seit längerem auf.
Ich würde nicht mehr Vorsitzender dieser Partei sein
Published on :Die FDP stellt einen neuen Ministerpräsidenten – und steht kopf. Der Parteichef versucht sich an einer Schadensbegrenzung.