Sowohl für Fahrradfahrer als auch für die -hersteller gibt es jetzt Gewissheit: Blinker sind für alle Fahrräder beim Abbiegen zugelassen. Das müssen Zweiradfahrer wissen.
Trumps Sohn Barron feiert Schulabschluss – Prozess in New York pausiert
Published on :Derzeit läuft ein Prozess gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump im Zusammenhang mit Schweigegeldzahlungen an einen Pornostar. Am Freitag ruht das Verfahren jedoch – aus einem erfreulichen Grund.
Islamverband Ditib will mehr Imame in Deutschland ausbilden – so sehen die Pläne aus
Published on :Ab 2025 will die Religionsorganisation Ditib ihre Imam-Ausbildung in Deutschland erweitern. Dahinter steckt eine Abmachung zwischen der Bundesregierung und der Türkei.
Islamverband Ditib will mehr Imame in Deutschland ausbilden – so sehen die Pläne aus
Published on :Ab 2025 will die Religionsorganisation Ditib ihre Imam-Ausbildung in Deutschland erweitern. Dahinter steckt eine Abmachung zwischen der Bundesregierung und der Türkei.
So häufig wurde in dieser Wahlperiode die Immunität im Bundestag aufgehoben
Published on :Die sogenannte Immunität schützt die Bundestagsabgeordneten vor Strafverfolgungen. Wird gegen Politiker ermittelt, kann diese Maßnahme aufgehoben werden. Das ist besonders häufig bei AfD-Mitgliedern der Fall.
Gericht: Klimaschutzprogramm nachschärfen – was das für die Ampel-Regierung bedeutet
Published on :Im Klimaschutzgesetz sind Vorgaben zur Reduktion der Treibhausgase festgelegt. Nun fordert ein Gericht mehr Maßnahmen der Bundesregierung, damit die Ziele auch erreicht werden.
Weiterer AfD-Abgeordneter verliert Immunität: Hannes Gnauck im Fokus
Published on :Die Bundestagsfraktion der AfD kommt nicht zur Ruhe. Nach den Durchsuchungen bei ihrem Abgeordneten Bystron hat ein weiterer AfD-Parlamentarier seine Immunität verloren.
Ermittlungen gegen AfD-Abgeordneten Bystron: „Wird uns Stimmen kosten“
Published on :Im Falle einer möglichen Russland-Connection von AfD-Politiker Bystron schalten die Ermittler einen Gang höher und durchsuchen Büroräume im Bundestag. Es gelte die Unschuldsvermutung, heißt es aber.
Neue Koalition: Die Niederlande rücken nach rechts
Published on :Nach knapp sechs Monaten haben sich die Verhandlungspartner in den Niederlanden endlich geeinigt: Der Rechtsextreme Geert Wilders bildete mit drei weiteren Parteien die erste rechte Koalitionsregierung. Insbesondere beim Thema Migration verspricht das Bündnis mehr Härte und Strenge.
Neue Koalition: Die Niederlande rücken nach rechts
Published on :Nach knapp sechs Monaten haben sich die Verhandlungspartner in den Niederlanden endlich geeinigt: Der Rechtsextreme Geert Wilders bildete mit drei weiteren Parteien die erste rechte Koalitionsregierung. Insbesondere beim Thema Migration verspricht das Bündnis mehr Härte und Strenge.