Unter den Augen der Weltöffentlichkeit erlebt Syrien ein neue humanitäre Katastrophe. Alles Bedauern und Verurteilen der Kriegsparteien durch die Vereinten Nationen wirkt hilflos und macht die Organisation immer unglaubwürdiger.
Verfassungsschutz nimmt Verein Uniter unter die Lupe
Published on :Der Vorgang wäre ungeheuerlich: Spezialkräfte von Polizei und Bundeswehr sollen ein rechtes Netzwerk gebildet haben – mit Kontakten zu Extremisten. Der Verein Uniter weist die Vorwürfe zurück.
Werteunion-Chef Alexander Mitsch wird angeblich bedroht
Published on :Alexander Mitsch erhält offenbar Hass-Schreiben an seine Privatadresse geschickt. Nach Angaben der Werteunion gibt es eine Bedrohung durch Linksextremisten. Der Staatsschutz ermittelt.
Grundrente: Nach der Reform ist vor der Reform
Published on :Nach langem Streit hat die große Koalition mit der Grundrente ein zentrales sozialpolitisches Vorhaben auf den Weg gebracht. Rund 1,3 Millionen Bezieher niedriger Renten sollen ab Anfang 2021 einen Aufschlag bekommen. Das ist ein Schritt nach vorn, Doch die wirklich großen Aufgaben warten noch. Ein Kommentar.
London regelt Einwanderung neu: die „Klügsten und Besten“
Published on :Die britische Regierung stellt ihre verschärften Einwanderungsregeln vor – prompt hagelt es Kritik. Deutschland beschreitet einen ganz anderen Weg und senkt die Hürden für Arbeitsmigranten. Manche Arbeitgeber und Experten finden sie aber immer noch zu hoch.
Armes Thüringen
Published on :Hat noch jemand den Durchblick in Thüringen? Klar ist: Was sich in dem kleinen Bundesland seit der Landtagswahl ereignet, ist ein Trauerspiel für die Demokratie.
Kurz nach Freispruch erneute Festnahme von Kavala
Published on :Der Intellektuelle Osman Kavala wird freigesprochen und mit ihm weitere Angeklagte. Nach zwei Jahren U-Haft soll Kavala nun auch frei kommen. Nun wurde seine Festnahme wegen einer anderen Ermittlung angeordnet.
Grünkohl und Gespräche: Stephan Weil auf Brüssel-Reise
Published on :Die EU-Kommission versucht den Neuart. Eine Folge davon: Ministerpräsident Stephan Weil stieß bei seiner jährlichen Gesprächsreise nach Brüssel auf offene Ohren und aufrichtiges Interesse.
Amtsinhaber Ghani gewinnt Präsidentenwahl in Afghanistan
Published on :Die Wahlkommission hat in Afghanistan Amtsinhaber Aschraf Ghani zum Sieger der Präsidentenwahl erklärt. Sein wichtigster Herausforderer Abdullah Abdullah fühlt sich betrogen und will eine eigene Regierung aufstellen. Die politische Krise vertieft sich – zur Unzeit.
Thüringen: Licht am Ende des Tunnels
Published on :Im Ringen um einen Weg aus der Regierungskrise in Thüringen kommt Bewegung: Die Thüringer CDU-Fraktion ist teilweise auf einen Vorschlag von Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) eingegangen, Christine Lieberknecht (CDU) an die Spitze einer Übergangsregierung zu setzen