Den „Gordischen Knoten“ in Thüringen lösen – dabei soll Christine Lieberknecht (CDU) helfen. Einen Vorschlag dazu machte Thüringens Ex-Ministerpräsident Ramelow. Doch mit den Details ist die CDU noch nicht zufrieden.
Röttgens Coup
Published on :Überraschung gelungen. Der frühere Bundesumweltminister Norbert Röttgen hat Schwung in die Debatte um den CDU-Vorsitz gebracht.
So bleibt das Internet juristisches Neuland
Published on :Im Kampf gegen Hass im Netz sollen Online-Dienste zur Herausgabe von Passwörtern an Behörden verpflichtet werden. So sieht es das Gesetz vor, das Justizministerin und Innenminister am Mittwoch ins Bundeskabinett einbringen. Datenschützer haben Bedenken, aber das ist nicht das einzige. Ein Kommentar.
Führungskrise bei der CDU – Wer soll es machen?
Published on :Bei der CDU geht es drunter und drüber. Annegret Kramp-Karrenbauer ist nicht mehr Herrin des Verfahrens. Die Vorsitzfrage erst Ende des Jahres zu klären, wird ihr nicht gelingen.
Mediziner und Psychologen fürchten um Assanges Leben
Published on :Die einen feiern ihn als Helden, für andere ist er schlicht ein Verbrecher: Nächste Woche beginnt in London die Anhörung des Wikileaks-Gründers Julian Assange. Wird er an die USA ausgeliefert?
Ohne käme alle günstiger: Private Krankenversicherung unsolidarisch?
Published on :Wären alle Bürger gesetzlich versichert, könnten die Beiträge laut einer Studie sinken. In Europa leiste sich nur Deutschland ein duales System auch mit privater Krankenversicherung. Unsolidarisch? Es wird gestritten.
Rot-Rot-Grün spricht mit CDU über mögliche Ramelow-Wahl
Published on :Vertreter von Linken, SPD und Grünen sprechen mit der CDU über einen Ausweg aus der Thüringer Regierungskrise. Kommt Bodo Ramelow doch noch ins Amt? AfD-Chef Björn Höcke sucht zeitgleich eine ganz andere Bühne.
Die Privaten haben sich bewährt
Published on :Mal wieder sorgt eine Bertelsmann-Studie für Aufregung: Schluss mit der privaten Krankenversicherung, dann wird es für alle billiger! Linke, SPD und Grüne sehen neue Munition für ihren Ruf nach einer Bürgerversicherung.
Journalisten-Verband fühlt sich von Merz provoziert und teilt aus
Published on :Zwischen dem Deutschen Journalisten-Verband und Friedrich Merz, dem möglichen Bewerber um den CDU-Vorsitz, hat sich ein Schlagabtausch per Brief abgespielt.
Rodungsstopp auf Tesla-Gelände alarmiert Ökonomen
Published on :Nach dem vorläufigen Stopp der Rodungsarbeiten auf dem Gelände des künftigen Tesla-Werks in Grünheide warnen Ökonomen, Verzögerungen solcher Vorhaben schadeten dem Wirtschaftsstandort Deutschland. Stattdessen sollte es Prämien für eine zügige Realisierung von Projekten geben, fordert IW-Direktor Michael Hüther.