Es ist bereits der dritte angekündigte Rücktritt in der Thüringen-Krise: Der Ost-Beauftragte der Bundesregierung nimmt seinen Hut – auf Druck der Kanzlerin. Grund ist ein umstrittener Tweet.
Kemmerich tritt als Ministerpräsident zurück – Groko fordert Neuwahlen
Published on :Seinen Rücktritt als Ministerpräsident in Thüringen hatte Thomas Kemmerich bereits angekündigt, nun hat er ihn auch vollzogen. Der FDP-Politiker will auch auf sämtliche Bezüge verzichten. Die Groko fordert derweil Neuwahlen in Thüringen.
Baden-Württemberg: Alice Weidel will für AfD-Vorsitz kandidieren
Published on :Die AfD in Baden-Württemberg ist seit längerem zerstritten. Auf dem Landesparteitag am kommenden Wochenende soll eine neue Führung gewählt werden.
Trump rechnet nach Freispruch mit Impeachment-Zeugen ab
Published on :Das Amtsenthebungsverfahren ist zu Ende, jetzt will der Präsident offenbar klar Schiff machen. Zwei Schlüsselzeugen verloren ihren Posten. Die Demokraten sind entsetzt.
Umfrage-Debakel für die FDP auf Bundesebene
Published on :Die FDP verliert wegen des Wahl-Debakels in Thüringen auf Bundesebene massiv an Zustimmung. Ein Wiedereinzug in den Bundestag wäre gefährdet. Profitieren können SPD und Linke.
Nach Iowa-Vorwahl: intensiver Schlagabtausch der Demokraten
Published on :Der US-Vorwahlkampf der Demokraten nimmt Fahrt auf. Vor der nächsten Abstimmung in New Hampshire traten die aussichtsreichen Kandidaten nochmal zum Kräftemessen in einer TV-Debatte an. Aktuell haben ein Youngster und ein Oldie die Nase vorn.
Kemmerich tritt sofort zurück – Koalition für rasche Neuwahl
Published on :Ministerpräsident Kemmerich tritt mit sofortiger Wirkung zurück. Zugleich forderte die große Koalition in Berlin eine rasche Neuwahl in Thüringen.
Zeichen bei Wahl in Irland stehen auf Veränderung
Published on :Machtwechsel? Minderheitsregierung? Bürgerliche Koalition? Bei der Wahl in Irland deutet sich ein Umbruch an. Dabei steht eine Partei im Fokus, die mit dunklen Zeiten in Verbindung gebracht wird.
Was die Grundrente bedeutet und was nun folgen muss
Published on :Endlich mehr Geld für langjährige Geringverdiener mit Minirenten: Am kommenden Mittwoch will das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur Grundrente endlich verabschieden. An Details gibt es aber weiter Kritik. Und im Kampf gegen die Altersarmut ist die Grundrente gerade einmal ein Etappensieg. Da muss noch viel mehr kommen, fordert etwa der DGB.
Thüringens Ministerpräsident Kemmerich bleibt vorerst im Amt
Published on :Zumindest ein amtierendes Regierungsmitglied wird im Thüringer Polit-Chaos derzeit noch benötigt, um wichtige Entscheidungen der Landesregierung zu treffen. Deshalb bleibt FDP-Ministerpräsident Kemmerich vorerst im Amt – denn er ist nun mal das einzige amtierende Regierungsmitglied.