News von heute: Nach Teilgeständnis: Metzelder zu zehn Monaten Haft auf Bewährung verurteilt

Haftbefehl wegen Totschlags in Behinderteneinrichtung beantragt +++ Frankreich: Konsequenzen für Unterzeichner von Militärbrief +++ Krankenkassenbeiträge steigen 2022 wohl +++ Die News von heute im stern-Ticker. Die Nachrichten zur Coronavirus-Pandemie lesen Sie hierDie News des Tages im stern-Ticker: 15.48 Uhr: Nach Teilgeständnis: Metzelder zu Haftstrafe auf Bewährung verurteiltDas Amtsgericht Düsseldorf hat den ehemaligen Fußball-Nationalspieler Christoph Metzelder für die Weitergabe von kinder- und jugendpornografischen Dateien zu einer zehnmonatigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt. Der 40-Jährige hatte die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft in Teilen eingeräumt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.15.34 Uhr: Frankreich: Konsequenzen für Unterzeichner von Militär-BriefDen pensionierten Generälen und weiteren Militärs, die in Frankreich einen heftig kritisierten offenen Brief unterzeichnet oder unterstützt haben, drohen Konsequenzen. Eine endgültige Pensionierung sei bei den Generälen möglich, sagte Generalstabschef François Lecointre der Zeitung „Le Parisien“. Das bedeutet praktisch, dass bestimmte Privilegien wegfallen können. Den noch aktiven Militärs drohten Disziplinarstrafen. „Meine Absicht ist, dass sie für die ranghöheren Offiziere strenger und für die weniger ranghöheren Offiziere weniger streng sein sollten“, sagte Lecointre.Frankreich Generäle warnen vor Bürgerkrieg 15.20In dem Brief warnten die Generäle vor einem „Zerfall“ Frankreichs, einem drohenden „Bürgerkrieg“ und letztlich einem „Eingreifen unserer aktiven Kameraden in einer gefährlichen Mission zum Schutz unserer zivilisatorischen Werte“. Die Unterzeichner forderten den Präsidenten und die Regierung auf, die Nation unter anderem vor dem „Islamismus und den Horden aus den Vorstädten“ zu verteidigen. Der Text war in der vergangenen Woche in der rechtsgerichteten Wochenzeitung „Valeurs Actuelles“ erschienen und hatte eine heftige Debatte ausgelöst.15.02 Uhr: Zwei italienische Terrorverdächtige stellen sich in FrankreichEinen Tag nach der spektakulären Kehrtwende von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron bei der Auslieferung italienischer Terrorverdächtiger haben sich zwei Männer der französischen Justiz gestellt. Ein weiterer Mann werde noch gesucht, berichtete die französische Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf Justizquellen.Französische Ermittler hatten am Mittwoch bereits sieben Verdächtige festgenommen. Zuvor hatte Macron überraschend die Festnahme von Ex-Mitgliedern der italienischen Terrororganisation Rote Brigaden ermöglicht. Der Élyséepalast bestätigte, dass nach intensiven Verhandlungen mit Italien die Namen von zehn Verdächtigen an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet wurden. Über das Thema Auslieferung gab es jahrzehntelang Streit zwischen Rom und Paris. Die linksextremistischen Roten Brigaden hatten in Italien in den 1970er und 1980er Jahren zahlreiche Mordanschläge verübt. Viele Mitglieder suchten im Nachbarland Frankreich Zuflucht.14.55 Uhr: Chipmangel bremst BMW-Produktion in Oxford und Regensburg ausDer Chipmangel lässt bei BMW die Bänder stillstehen. In Regensburg und im englischen Oxford wird die Produktion für zwei beziehungsweise drei Arbeitstage ausgesetzt, wie eine Unternehmenssprecherin bestätigte. In beiden Werken werden normalerweise jeweils etwas weniger als 1000 Autos am Tag gefertigt. Der Chipmangel betrifft BMW dabei nicht direkt sondern indirekt über fehlende Teilelieferungen. Zuvor hatten verschiedene Medien darüber berichtet.STERN PAID 17_21 Mobilitätsbudget 7.3014.50 Uhr: Haftbefehl wegen Totschlags in Behinderteneinrichtung beantragtNach dem Tötungsdelikt an vier Bewohnern einer Potsdamer Behinderteneinrichtung hat die Staatsanwaltschaft einen Haftbefehl wegen Totschlags beantragt. „Mordmerkmale liegen nicht vor“, sagte die Sprecherin der Potsdamer Staatsanwaltschaft, Hanna Urban, der Nachrichtenagentur AFP. Die tatverdächtige 51-jährige Mitarbeiterin des Oberlinhauses solle noch am Donnerstagnachmittag dem Haftrichter vorgeführt werden.14.44 Uhr: Industrie verlangt bei Klimaschutz Planungssicherheit für UnternehmenDie deutsche Industrie hat für mehr Klimaschutz Planungssicherheit für Unternehmen verlangt. Der Bundesverband der Deutschen Industrie erklärte nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz: „Die Politik muss transparent gangbare Klimapfade bis 2050 aufzeigen, um CO2-Reduktionen vorzugeben. Das schafft Klarheit und Planungssicherheit für Unternehmen, neue Technologien zu entwickeln und massiv zu investieren, und liegt im Interesse der Industrie.“ Das Urteil unterstreiche, dass Klimaschutz bereits heute im Grundgesetz verankert und stets in Einklang mit anderen gesellschaftlichen Zielen zu bringen sei. „Klimaschutz ist ein Generationenprojekt. Zwischen den Generationen ist ein fairer Ausgleich herzustellen.“STERN PAID Armin Laschet Experten 15 2021 16.1514.12 Uhr: Bundeswehrsoldaten entdecken bei Tauchübung Skelett im Starnberger SeeSoldaten der Bundeswehr haben bei einer Tauchübung im Starnberger See einen menschlichen Schädel entdeckt. Zudem wurden bei dem Fund in rund 40 Metern Tiefe auf dem Seegrund helle Turnschuhe gefunden, die noch aus dem Schlick ragten, wie das Polizeipräsidium Oberbayern Nord in Ingolstadt mitteilte. Im Zuge eines Bergungseinsatzes von Tauchern der Bereitschaftspolizei seien das Skelett des Toten und weitere Kleidungsstücke geborgen worden. Der Polizei zufolge gibt es bisher weder Hinweise auf die Identität des Verstorbenen, noch lasse sich die Liegezeit der Knochen genauer eingrenzen. Eine Untersuchung in der Rechtsmedizin habe aber keine Anzeichen einer äußeren Gewalteinwirkung ergeben.14.11 Uhr: Verbraucherpreise in Deutschland steigen im AprilDas Niveau der Verbraucherpreise in Deutschland hat im April weiter angezogen. Das Statistische Bundesamt errechnete für den Monat anhand vorläufiger Daten eine jährliche Teuerungsrate von 2,0 Prozent, wie die Wiesbadener Behörde am Donnerstag mitteilte. Seit Jahresbeginn ist die Inflation stetig gestiegen. Im Januar lag die Teuerungsrate bei 1,0 Prozent, im Februar waren es 1,3 Prozent und für März 2021 hatten die Statistiker 1,7 Prozent errechnet.Vor allem zwei Faktoren treiben die Teuerung: Die für ein halbes Jahr gesenkte Mehrwertsteuer ist seit Januar wieder auf ihrem alten Niveau. Zudem ist seit Anfang 2021 eine Abgabe von 25 Euro je Tonne ausgestoßenem Kohlendioxid (CO2) fällig, das beim Verbrennen von Diesel, Benzin, Heizöl und Erdgas entsteht. Das lässt die Preise fürs Heizen und Tanken nach oben klettern. Von März auf April 2021 stiegen die Verbraucherpreise insgesamt voraussichtlich um 0,7 Prozent.14.09 Uhr: EU-Parlament schafft Entschädigung für Bahnreisende bei bestimmten Verspätungen abBahnreisende erhalten ab 2023 keine Entschädigung mehr, wenn ihr Zug etwa aufgrund eines Unwetters verspätet ist. Das EU-Parlament bestätigte eine entsprechende Einigung mit den Mitgliedstaaten auf eine Reform der Fahrgastrechte. Die Grünen hatten mit Unterstützung von Abgeordneten weiterer Fraktionen noch eine Reihe von Änderungsanträgen eingebracht, welche die Einigung hätten kippen können, hatten damit aber keinen Erfolg. Die neuen Regeln sehen vor, dass Bahnunternehmen von ihrer Entschädigungspflicht für Verspätungen oder Zugausfälle „durch außergewöhnliche Umstände wie extreme Witterungsbedingungen oder große Naturkatastrophen“ entbunden werden. Auch bei Störungen wegen Gesundheitskrisen „wie beispielsweise Pandemien“ und Verspätungen „durch bestimmte Handlungen von Dritten“ müssen die Unternehmen nicht mehr zahlen.13.40 Uhr: Bis zu 100 km/h schnell: Polizei stoppt 21-Jährigen auf selbstgebasteltem E-BikeAuf einem „frisierten“ Fahrrad ist ein junger Mann in München unterwegs gewesen – und das auch noch unter Drogeneinfluss. Streifenbeamten fiel im Stadtteil Schwabing auf, dass der Radler deutlich schneller unterwegs war als die Autos, teilte die Polizei mit. Die Beamten stoppten den 21-Jährigen am Mittwoch und stellten das aufgerüstete Fahrrad sicher. Wie sich herausstellte, konnte das akkubetriebene Gefährt bis zu 100 Kilometer pro Stunde erreichen. Deshalb hätte der 21-Jährige eine Fahrerlaubnis und eine Versicherung dafür gebraucht – Fehlanzeige. Ein Urintest ergab zudem, dass der junge Mann Rauschgift konsumiert hatte.13.25 Uhr: Baerbock will Verkürzung von Kanzleramtszeit diskutierenDie Kanzlerkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, will über eine Verkürzung der Kanzleramtszeit diskutieren. „Wir sollten auch die Begrenzung der Amtszeit einer Kanzlerin und eines Kanzlers in den Blick nehmen“, sagte sie dem „Spiegel“. Es brauch eine andere Art des Führens. „Wir sehen ja gerade, wieviel Bewegung es gibt, wenn zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik alle Parteien gefordert sind, etwas Neues zu wagen, weil eben kein amtierender Kanzler oder amtierende Kanzlerin nochmal antritt“, sagte Baerbock. Auch eine Debatte über die Verlängerung der Legislaturperiode könne sinnvoll sein: „Das alles zusammengenommen kann neuen Schwung bringen und Verkrustungen aufbrechen.“13.15 Uhr: Metzelder legt im Kinderpornografie-Prozess Teilgeständnis abFußball-Vizeweltmeister Christoph Metzelder hat vor dem Amtsgericht Düsseldorf ein Teilgeständnis abgelegt. Der 40-Jährige räumte die Weiterleitung von 18 kinder- und jugendpornografischen Dateien ein. Den Besitz von nahezu 300 Dateien wie angeklagt, gestand er nicht. „Ich akzeptiere die Strafe und bitte die Opfer sexueller Gewalt um Vergebung. Ich werde den Rest meines Lebens mit dieser Schuld als Teil der Gesellschaft leben müssen“, sagte Metzelder. Das Amtsgericht hatte für den Fall eines Geständnisses eine Haftstrafe zwischen zehn und zwölf Monaten auf Bewährung in Aussicht gestellt. Es hatte betont, dass der frühere Fußball-Nationalspieler bis zum rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens als unschuldig gilt.STERN PAID 17_21 Metzelder Prozess 17.1913.13 Uhr: Nawalny nutzt Auftritt vor Gericht für Angriff gegen PutinDer im Straflager inhaftierte Kremlgegner Alexej Nawalny hat erneut Russlands Präsident Wladimir Putin angegriffen. „Der nackte Kaiser will bis zum Ende regieren, er hat sich an die Macht geklammert“, sagte der Oppositionelle nach einem Bericht des unabhängigen Internetsenders Doschd in einem Berufungsverfahren vor Gericht. Wenn Putin weiter regiere, werde zu einem bereits „verlorenen Jahrzehnt ein gestohlenes Jahrzehnt“ hinzukommen. Das Gericht bestätigte erwartungsgemäß eine Entscheidung gegen Nawalny von Mitte Februar wegen Beleidigung eines Weltkriegsveteranen. Demnach muss der 44-Jährige 850.000 Rubel (rund 9400 Euro) Strafe zahlen – etwa das Doppelte eines durchschnittlichen Jahresgehalts in Russland. Seine Anwälte kündigten an, vor den Europäischen Menschengerichtshof zu ziehen.STERN PAID 12_21_Straflager_Russland_7.15Uhr12.37 Uhr: Lindner fordert nach Urteil „klimapolitischen Neustart“FDP-Chef Christian Lindner betrachtet das Urteil des Bundesverfassungsgerichts als „Anlass für einen klimapolitischen Neustart in Deutschland“. „Wir brauchen nach Auffassung der Karlsruher Richter mehr Verbindlichkeit bei den Reduktionszielen für Treibhausgase“, sagte er der „Heilbronner Stimme“ (Freitag). „Diese Haltung vertritt auch die FDP“, so Lindner. Zugleich müsse die Politik aber stärker „auf Ideenwettbewerb und einen Technologieschub“ setzen, verlangte Lindner. „Bisher hat sich die deutsche Klimapolitik planwirtschaftlich verzettelt und technologisch festgefahren.“ Lindner sagte, seine Partei schlage einen Deckel für das Treibhausgas CO2 vor, bei gleichzeitiger Offenheit und Wettbewerb um die effektivsten Wege zu dessen Vermeidung. „Was Spitzeninnovation wie Biontech in der Pandemie ist, das sollten neue Green-Tech-Unternehmen beim Klimaschutz werden.“PAID Interview Energie-Expertin Kemfert 18.1712.07 Uhr: Kontroverse beendet – Peter Handke bleibt ÖsterreicherLiteraturnobelpreisträger Peter Handke bleibt trotz eines jugoslawischen Passes Österreicher. Ein Verfahren über die mögliche Aberkennung der Staatsbürgerschaft sei eingestellt worden, sagte ein Sprecher der Landesregierung in Kärnten und bestätigte Berichte von „Kronen Zeitung“ und „Presse“. Das alte Reisedokument hatte Diskussionen um Handkes Haltung im Jugoslawien-Konflikt befeuert. Der in Kärnten geborene Handke (78) hat nach Ansicht von Kritikern die von Serben begangenen Kriegsverbrechen bagatellisiert oder geleugnet. Sein jugoslawischer Pass war 1999 ausgestellt worden. Das Dokument war 2019 vor seiner Nobelpreis-Verleihung bekannt geworden. Doppelstaatsbürgerschaften sind ohne amtliche Bewilligung in Österreich verboten und können zur Aberkennung der österreichischen Staatsbürgerschaft führen.12.04 Uhr: Frankreichs Armee verurteilt „Putschfantasien“ von Ex-GenerälenDie französische Armeespitze hat harte Sanktionen gegen Ex-Generäle und anderen Militärangehörige angekündigt, die vor einem „Bürgerkrieg“ gewarnt und offen mit Aufruhr gedroht hatten. Generalstabschef François Lecointre verurteilte in einem Interview mit der Zeitung „Le Parisien“ (Donnerstagsausgabe) die „Putschfantasien“ der Unterzeichner eines Brandbriefs, der bis in die Regierungsreihen für Empörung gesorgt hatte. Lecointre kündigte als Konsequenz Zwangspensionierungen und andere Disziplinarmaßnahmen an. „Je höher der Rang, desto schärfer werden die Sanktionen ausfallen“, sagte der Generalstabschef. Er werde Präsident Emmanuel Macron unter anderem die Zwangspensionierung der Generäle und die Streichung der Betroffenen von Reservelisten der Streitkräfte vorschlagen.12.01 Uhr: 24 Tote in Boot aus Afrika vor KanarenIn einem kleinen Boot fast 500 Kilometer vor den zu Spanien gehörenden Kanarischen Inseln im Atlantik sind insgesamt 24 Tote Migranten aus Afrika gefunden worden. Das berichtete der TV-Sender Canarias7 unter Berufung auf die Regionalregierung. Das offenbar völlig vom Kurs abgekommene Boot war demnach am Montag rein zufällig von einem Flugzeug der Luftwaffe während eines Trainingsflugs gesichtet worden. Zunächst war von 17 Toten berichtet worden. Die genaue Zahl der Opfer konnte aber erst festgestellt worden, nachdem das Boot in den Hafen von Los Cristianos auf Teneriffa geschleppt worden war. Nur drei Menschen, eine Frau und zwei Männer, hatten am Montag per Hubschrauber gerettet werden können. Alle anderen Menschen auf dem Boot waren da schon gestorben. Die Überlebenden berichteten, sie seien 22 Tage auf dem Meer herumgeirrt. Die Menschen stammten alle aus Ländern südlich der Sahara. Es ist die schlimmste Flüchtlingskatastrophe seit langem vor den Kanaren. Im vergangenen August war ein Boot mit 15 Toten 200 Kilometer südlich der Inselgruppe entdeckt worden.11.44 Uhr: Letzter deutscher Gletscher könnte schon in zehn Jahren geschmolzen seinDer letzte deutsche Gletscher könnte bereits in zehn Jahren geschmolzen sein und damit etwa 20 Jahre früher als bisher erwartet. Wie aus dem am Donnerstag von Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) vorgestellten bayerischen Gletscherbericht hervorgeht, schreitet die Schmelze der Gletscher noch schneller voran als gedacht. „Die Tage der Gletscher in Bayern sind gezählt“, erklärte Glauber.11.33 Uhr: 15 Millionen Jahre alte Fossilien in Kofferraum in Kroatien gefundenIm Kofferraum eines Autos haben kroatische Grenzbeamte 15 Millionen Jahre alte Fossilien entdeckt. Die Überreste urzeitlicher Tiere wurden bei einer Kontrolle an der Grenze zu Bosnien im Auto eines 46-jährigen Slowenen gefunden, wie die kroatische Polizei am Mittwoch mitteilte. Experten vom Naturkundemuseum in Zagreb bestätigten, dass es sich um Kieferknochen und Zähne von Vorfahren von Elefanten, Nashörnen, Schweinen sowie von ausgestorbenen Tieren handelt.Es handele sich um „wertvolle“ Fossilien, die Wissenschaftlern neue Erkenntnisse über das Leben in der Urzeit liefern könnten, sagte der Experte Drazen Japundzic. Die Überreste stammen demnach aus dem Miozän vor rund 15 Millionen Jahren und wurden den ausgestorbenen Rüsseltier-Arten Gomphotherium und Prodeinotherium, Rhinozerossen sowie den Schweine-Vorfahren Brachypotherium und Conohyus zugeordnet.Die Polizei geht davon aus, dass die Fossilien aus einem Bergwerk in der zentralbosnischen Stadt Bugojno stammen. Für „illegale Händler“ seien sie „interessant“, erklärte die Polizei. Sie machte aber keine Angaben dazu, ob der slowenische Autofahrer festgenommen wurde oder einer Straftat verdächtigt wird. Die Fossilien sollen vorerst im Naturkundemuseum in Zagreb aufbewahrt werden.11.20 Uhr: 400 Tonnen Öl fließen nach Schiffsunglück ins Gelbe MeerNach der Kollision von zwei Schiffen vor Chinas größtem Rohölhafen in Qingdao sind nach Behördenangaben 400 Tonnen Öl ins Gelbe Meer geflossen. Die Säuberungsarbeiten mit zwölf Dekontaminationsschiffen liefen bereits, erklärte die Behörde für maritime Sicherheit der Provinz Shandong am Donnerstag in den Online-Netzwerken. In der Nähe des Hafens im Nordosten Chinas hatte das panamaische Frachtschiff „Sea Justice“ den liberianischen Öltanker „A Symphony“ am Dienstag gerammt. Der Vorfall ereignete sich rund 75 Kilometer vor der Küste Qingdaos und sorgte für eine Ölpest. Verletzt wurde bei dem Zusammenstoß niemand.Ein Behördenmitarbeiter bezeichnete das ausgetretene Öl in der chinesischen Staatszeitung „Global Times“ als „Bitumenlösung“. Der genaue Inhalt müsse allerdings noch geprüft werden. Öl trete keines mehr aus. „Nach den technischen Kontrollen sollten die Umweltauswirkungen sicherlich minimal sein“, wurde der Beamte zitiert.10.41 Uhr: Staatsanwaltschaft erhebt wegen Amokfahrt in Trier AnklageKnapp fünf Monate nach der Amokfahrt in der Trierer Fußgängerzone hat die Staatsanwaltschaft der rheinland-pfälzischen Stadt Anklage wegen fünffachen Mordes gegen den 51-jährigen Tatverdächtigen erhoben. Darüber hinaus soll er sich unter anderem wegen versuchten Mordes in 18 Fällen sowie gefährlicher und schwerer Körperverletzung in 14 Fällen vor Gericht verantworten, wie die Behörde mitteilte.Das Motiv sei weiterhin unklar. Die Ermittler gehen von einem persönlichen Hintergrund der Tat aus. Bislang habe der 51-Jährige keine nachvollziehbare Erklärung abgegeben. Er sei durch seine persönlichen Lebensumstände frustriert gewesen. Laut vorläufiger Einschätzung eines psychiatrischen Sachverständigen leide der Mann an einer Psychose. In seinen Vernehmungen habe er realitätsfern anmutende Angaben über Geschehnisse gemacht, die ihm in seinem bisherigen Leben widerfahren sein sollen und durch die er sich von seiner Außenwelt benachteiligt sehe.10.39 Uhr: Passanten finden Drogen-Paket vor GetränkemarktZeugen haben an einem Getränkemarkt im hessischen Bischofsheim ein herrenloses Paket mit zwei Kilo Marihuana entdeckt. Das Paket mit der Droge in Vakuumverpackung habe dort zuvor eine Woche lang rumgelegen, teilte das Polizeipräsidium Südhessen mit. Nun wollen die Ermittler herauszufinden, wem das Rauschgift gehört. Sie hoffen dabei auf Hinweise von Zeugen. „Selbstverständlich steht es auch dem Eigentümer frei, bei den Fahndern vorstellig zu werden“, hieß es im Polizeibericht.10.32 Uhr: Italien: Juwelier erschießt bei Überfall zwei mutmaßliche TäterEin Juwelier hat bei einem Überfall auf sein Geschäft in Norditalien zwei der mutmaßlichen Täter erschossen. Ein dritter Komplize konnte zunächst verletzt entkommen, wie die italienische Nachrichtenagentur Ansa weiter schrieb. Ein Mann, der sich in der Nacht mit einer Schusswunde in ein Krankenhaus begeben hatte, sei von Carabinieri aber als Verdächtiger verhört worden, hieß es. Der versuchte Schmuckdiebstahl ereignete sich nach Medienberichten am Mittwoch in dem kleinen Ort Grinzane Cavour im Piemont.Auf das Juweliergeschäft war nach Ansa-Angaben bereits 2015 ein Raubüberfall verübt worden. Damals sei der Geschäftsinhaber gefesselt und verletzt worden. Auch seine Familie sei damals betroffen gewesen. Die Täter seien Monate später mit ihrer Beute gefasst worden. Der Juwelier soll nach einem Bericht der Zeitung „Corriere della Sera“ bei dem erneuten Überfall seine eigene Waffe eingesetzt haben.9.31 Uhr: Klimaschutzgesetz reicht laut Verfassungsgericht nicht weit genugDas Bundes-Klimaschutzgesetz greift aus Sicht des Bundesverfassungsgerichts zu kurz. Die Karlsruher Richter verpflichteten den Gesetzgeber, bis Ende kommenden Jahres die Reduktionsziele für Treibhausgasemissionen für die Zeit nach 2030 näher zu regeln. Verfassungsbeschwerden mehrerer Klimaschützer waren zum Teil erfolgreich (Az.: 1 BvR 2656/18 u.a.)Die zum Teil noch sehr jungen Beschwerdeführenden seien durch die Regelungen in dem Gesetz in ihren Freiheitsrechten verletzt, erklärten die Richter. „Die Vorschriften verschieben hohe Emissionsminderungslasten unumkehrbar auf Zeiträume nach 2030.“Einen Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur wie geplant auf deutlich unter 2 Grad und möglichst auf 1,5 Grad zu begrenzen, sei dann nur mit immer dringenderen und kurzfristigeren Maßnahmen machbar. „Von diesen künftigen Emissionsminderungspflichten ist praktisch jegliche Freiheit potenziell betroffen, weil noch nahezu alle Bereiche menschlichen Lebens mit der Emission von Treibhausgasen verbunden und damit nach 2030 von drastischen Einschränkungen bedroht sind“, heißt es in der Erklärung. Zur Wahrung grundrechtlich gesicherter Freiheit hätte der Gesetzgeber Vorkehrungen treffen müssen, „um diese hohen Lasten abzumildern“.8.55 Uhr: Krankenkassen erwarten 19 Milliarden Euro DefizitDen gesetzlichen Krankenkassen droht 2022 ein Defizit von bis zu 19 Milliarden Euro. „Die Lage ist tatsächlich dramatisch“, sagte Jens Baas, Chef der Techniker Krankenkasse, dem „Handelsblatt“ mit Blick auf den befürchteten Fehlbetrag. Die Kasse hat mehr als acht Millionen Versicherte, diese müssten sich auf höhere Beiträge einstellen. „Wenn das Loch nicht mit Steuermitteln gefüllt wird, sehe ich keine andere Möglichkeit“, sagte Baas. Die Milliarden-Lücke entspricht etwa einem Beitragssatzpunkt. Die Kassen pochen deswegen auf Zuschüsse vom Staat. „Die Politik muss noch vor der Bundestagswahl zumindest für einen Teil des Defizits Zuschüsse beschließen, denn nach der Bundestagswahl ist es dafür vermutlich zu spät“, sagte Baas.8.15 Uhr: Umfrage sieht CDU vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vornFünfeinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. Juni sieht eine neue Umfrage die CDU von Ministerpräsident und Spitzenkandidat Reiner Haseloff weiter in Führung. In der Erhebung des Instituts Insa für die „Bild“-Zeitung vom Donnerstag erreichen die Christdemokraten 26 Prozent – knapp vier Punkte weniger als bei der Wahl 2016. Auf Platz zwei folgt die AfD mit stabilen 24 Prozent.Die Linke wird mit einem Minus von gut drei Punkten bei 13 Prozent gesehen. Die Grünen können sich auf zwölf Prozent mehr als verdoppeln, die SPD liegt nahezu unverändert bei zehn Prozent. Der FDP könnte mit sechs Prozent nach zehn Jahren der Wiedereinzug in den Magdeburger Landtag gelingen. Die regierende Kenia-Koalition von CDU, SPD und Grünen hätte weiter eine Mehrheit. Forsa befragte vom 20. bis zum 27. April 1042 Wahlberechtigte in Sachsen-Anhalt.7.50 Uhr: Polizei sucht in Bayern 14-jährige Vermisste – und findet zweiBei der großangelegten Suche nach einer vermissten 14-Jährigen in Bayern hat die Polizei in der Nacht zum Donnerstag auch eine andere, ebenfalls vermisste 14-Jährige gefunden. Die Eltern der ersten Jugendlichen aus Gstadt am Chiemsee hatten diese nach Auskunft der Beamten am Mittwochabend als vermisst gemeldet, nachdem sie nicht wie vereinbart nach Hause gekommen war. Da ein Unglück nicht ausgeschlossen war, suchte die Polizei unter anderem mit einem Hubschrauber im Bereich Prien und am westlichen Chiemseeufer.Dort fanden die Beamten auch relativ bald eine 14-Jährige. Allerdings handelte es sich dabei um eine Jugendliche aus München, deren Eltern sie ebenfalls vermissten. Sie wurde in die Obhut des Jugendamts gegeben. Die Gstadter 14-Jährige suchte die Polizei bis in die frühen Morgenstunden. Gegen 6.15 Uhr wurde sie wohlbehalten in Prien gefunden.5.34 Uhr: China schickt erstes Modul für eigene Raumstation ins AllChina hat das erste Modul seiner neuen Raumstation gestartet. Wie im Staatsfernsehen zu sehen war, startete das „Tianhe“ genannte Kernmodul am Donnerstag mit einer Trägerrakete des Typs „Langer Marsch“ vom Raumfahrtbahnhof Wenchang auf der Insel Hainan in Richtung All. Der Bau einer eigenen Raumstation ist zentraler Bestandteil von Chinas ehrgeizigem Weltraumprogramm.5.12 Uhr: Dutzende Verletzte bei Protesten gegen Steuerreform in KolumbienBei gewalttätigen Protesten gegen eine geplante Steuerreform in Kolumbien haben sich Demonstranten und Polizisten zum Teil heftige Auseinandersetzungen geliefert. 42 Beamte seien bei den Krawallen verletzt worden, teilte Innenminister Daniel Palacios mit. 40 Verdächtige wurden demnach festgenommen. In der Hauptstadt Bogotá und der Metropole Cali seien zudem zahlreiche Autos und Busse angegriffen und mehrere Bushaltestellen verwüstet worden. Präsident Iván Duque verurteilte die „Vandalen-Akte“ auf Twitter.Rund 50.000 Kolumbianer waren der Zeitung „El Tiempo“ zufolge in verschiedenen Städten des südamerikanischen Landes auf die Straße gegangen. Die Demonstranten ließen sich auch von einem gerichtlichen Verbot und der Corona-Pandemie nicht davon abbringen, gegen die geplante Steuerreform der Regierung zu protestieren. Die Regierung will unter anderem die steuerlichen Freibeträge senken, die Einkommenssteuer für bestimmte Gruppen erhöhen und die Befreiung von der Mehrwertsteuer für eine Reihe von Waren und Dienstleistungen abschaffen. Damit sollen die von der Corona-Krise verursachten Defizite im Staatshaushalt ausgeglichen werden.5.09 Uhr: Noch immer große Lohnunterschiede zwischen Ost und West30 Jahre nach der deutschen Einheit verdienen Arbeitnehmer in Ostdeutschland im Schnitt noch immer knapp sechs Euro weniger pro Stunde als Arbeitnehmer im Westen. Wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichten, lag der durchschnittliche Brutto-Stundenlohn für ostdeutsche Beschäftigte im vergangenen Jahr bei 20,28 Euro, während westdeutsche Beschäftigte im Schnitt auf 26,26 Euro kamen. Die Zeitungen berufen sich auf Zahlen des Statistischen Bundesamts, die von der Linken-Bundestagsfraktion ausgewertet wurden. Am höchsten war der durchschnittliche Stundenlohn den Zeitungen zufolge in Hamburg mit 28,68 Euro, am geringsten fiel er in Mecklenburg-Vorpommern aus, wo im Mittel 19,45 Euro bezahlt wurden. Eingerechnet in die Statistik sind Sonderzahlungen wie Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld oder Gewinnbeteiligungen.4.43 Uhr: Gericht in Ecuador erlaubt Abtreibungen nach VergewaltigungenDas ecuadorianische Verfassungsgericht hat die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen nach Vergewaltigungen beschlossen. Sieben der Richter hätten für den Schritt gestimmt, zwei dagegen, teilte der ecuadorianische Menschenrechtsbeauftragte Freddy Carrion am Mittwoch (Ortszeit) im Online-Dienst Twitter mit. Das konservative Ecuador verfügt über ein äußerst strenges Abtreibungsrecht. Illegale Schwangerschaftsabbrüche können mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden.Nach Angaben von Carrions Büro brechen in Ecuador im Schnitt täglich sechs Mädchen eine Schwangerschaft ab. Bei den betroffenen Mädchen unter 14 Jahren kommen die Schwangerschaften demnach in 80 Prozent der Fälle durch Vergewaltigungen zustande. Nach Angaben von Frauenrechtsorganisationen bringen in Ecuador jedes Jahr etwa 2500 Mädchen unter 14 Jahren Kinder zur Welt, nachdem sie vergewaltigt wurden. 3.39 Uhr: Biden wirbt im US-Kongress für massives InfrastrukturpaketUS-Präsident Joe Biden hat das von ihm vorgeschlagene massive Infrastrukturpaket als größten Anschub für den Arbeitsmarkt seit dem Zweiten Weltkrieg bezeichnet. Das mehr als 2 Billionen US-Dollar (rund 1,7 Billionen Euro) umfassende Programm werde in den kommenden acht Jahren Millionen neuer Jobs und massives Wachstum schaffen, versprach Biden am Mittwochabend (Ortszeit) in seiner ersten Rede vor beiden Kammern des US-Kongresses.Biden Rede vor US-Kongress 8.10Der Plan werde Amerika helfen, sich im wirtschaftlichen Wettbewerb des 21. Jahrhunderts durchzusetzen, sagte Biden. Die Umsetzung des Plans solle nun von Vizepräsidentin Kamala Harris angeleitet werden.Die von Biden anvisierten gewaltigen Investitionen sollen unter anderem in den Ausbau der Elektromobilität und die Energiewende fließen. Innenpolitisch stößt das Vorhaben angesichts der immensen Ausgaben und der geplanten Finanzierung durch eine Anhebung der Unternehmenssteuer auf Widerstand, vor allem unter Republikanern.3.21 Uhr: Mindestens 21 Tote bei Verkehrsunfall auf HaitiBei der Kollision eines Busses mit einem Kleinbus in Haiti sind mindestens 21 Menschen ums Leben gekommen und rund 30 weitere verletzt worden. Die beiden Fahrzeuge des öffentlichen Verkehrs stießen am Mittwoch im Küstenort Arcahaie, rund 40 Kilometer nordwestlich der Hauptstadt Port-au-Prince, frontal zusammen, wie die Zivilschutzbehörde des Karibikstaates mitteilte. Demnach hatte der Fahrer des Kleinbusses laut ersten Erkenntnissen versucht, ein anderes Fahrzeug zu überholen. Dabei sei es zur Kollision mit dem entgegenkommenden Bus gekommen, der den Angaben zufolge auf dem Weg von der nördlichen Stadt Gonaïves nach Port-au-Prince war.3.01 Uhr: Ermittler durchsuchen Wohnung von Ex-Trump-Anwalt Rudy GiulianiUS-Ermittler haben die New Yorker Wohnung und das Büro des früheren Anwalts von Ex-Präsident Donald Trump, Rudy Giuliani, durchsucht. Bei den Durchsuchungen gehe es um die Ukraine-Aktivitäten des 76-Jährigen, berichteten unter anderem die „New York Times“ und der Nachrichtensender CNN unter Berufung auf informierte Kreise. Demnach wurden auch elektronische Geräte des früheren New Yorker Bürgermeisters beschlagnahmt, was bei Anwälten sehr selten ist.Laut der „New York Times“ prüfen die Bundesstaatsanwaltschaft in New York und die Bundespolizei FBI, ob Giuliani 2019 in Washington illegale Lobbyarbeit für ukrainische Regierungsvertreter und Oligarchen betrieb. Der Trump-Anwalt suchte damals in der Ukraine zugleich nach belastendem Material gegen den Demokraten Joe Biden, der Trump schließlich bei der Präsidentschaftswahl im vergangenen November besiegte. Giulianis Sohn Andrew verurteilte die Razzien bei seinem Vater als „ekelhaft“ und warf dem US-Justizministerium vor, mit der Genehmigung der Durchsuchungen eine politische Agenda zu verfolgen.2.44 Uhr: Fünf Tote bei Gefängnisaufstand in EcuadorBei neuen Krawallen in einem Gefängnis in Ecuador sind mindestens fünf Häftlinge ums Leben gekommen. Weitere zwölf Menschen seien bei den Kämpfen zwischen mutmaßlichen Bandenmitgliedern in der Justizvollzugsanstalt der Wirtschaftsmetropole Guayaquil an der Pazifikküste verletzt worden, teilte die Staatsanwaltschaft des südamerikanischen Landes am Mittwoch mit. Spezialeinheiten der Polizei stürmten das Gefängnis und brachten die Lage unter Kontrolle. Nach den Kämpfen zwischen den Gangs Los Choneros und Los Lobos wurden Schusswaffen, Munition und Messer beschlagnahmt.Erst im Februar waren bei heftigen Zusammenstößen zwischen rivalisierenden Banden in mehreren Gefängnissen in Ecuador 79 Menschen getötet worden.2.42 Uhr: Alarm am Ulmer Münster: Feuerwehr geht mysteriösen Rauchschwaden nachVöllig umsonst haben Einsatzkräfte der Feuerwehr die mehr als 700 Stufen des Hauptturms des Ulmer Münsters erklommen, um angeblichen Rauchschwaden auf die Spur zu kommen. Wie die Polizei mitteilte, hatten Zeugen am Mittwochabend Qualm in dem Kirchturm gemeldet. Auch eine Streife des Ordnungsamts meinte laut Feuerwehr Rauch an der Spitze des Gotik-Baus bemerkt zu haben. Vor Ort machten die Einsatzkräfte ebenfalls vermeintliche Rauchentwicklung an der Turmspitze aus. Doch im Inneren der Kirche angekommen konnten die Feuerwehrleute letztlich ebenso wenig Rauchentwicklung feststellen wie auf der über 140 Meter hohen Aussichtsplattform. Auch im Kirchenschiff war kein Rauch zu sehen. Selbst eine Drohne mit Wärmebildkamera vermochte das Rätsel nicht aufzulösen, versteckte Hitzequellen wurden nicht entdeckt. Knapp zwei Stunden später beendete die Feuerwehr ihren Einsatz unverrichteter Dinge.2.35 Uhr: Bericht: Kardinal Woelki wusste bereits 2010 von MissbrauchsvorwürfenDer wegen Vertuschungsvorwürfen unter Druck stehende Kölner Kardinal Rainer Woelki wusste einem Medienbericht zufolge schon deutlich früher von den Missbrauchsvorwürfen gegen einen Geistlichen aus seinem Bistum als bislang bekannt. Wie die „Bild“-Zeitung berichtet, soll Woelki bereits im Jahr 2010 von einem Gemeindemitglied darüber informiert worden sein, dass der im Januar 2021 angezeigte Geistliche D. „kein normales Verhältnis zu Messdienern hatte“. Die Zeitung beruft sich auf eine interne Mitteilung des Generalvikariats. In der internen Mitteilung ist laut „Bild“-Zeitung von ständigen „anzüglichen“ Sprüchen des Geistlichen D. sowie von Sauna-Besuchen mit Messdienern die Rede. Der beschuldigte Geistliche hatte demnach bei einer polizeilichen Vernehmung im Jahr 2001 sexuelle Handlungen mit einem minderjährigen und obdachlosen Prostituierten eingestanden. 2.22 Uhr: Vier Tote in Potsdamer Krankenhaus entdecktIn einem Potsdamer Krankenhaus sind vier Tote entdeckt worden. Eine dringend tatverdächtige 51-jährige Mitarbeiterin sei festgenommen worden, teilten die Polizeidirektion West und die Staatsanwaltschaft Potsdam am frühen Donnerstagmorgen mit. Zum möglichen Motiv lägen noch keine Informationen vor. In verschiedenen Krankenzimmern einer Station seien die tödlich Verletzten sowie eine weitere schwer verletzte Person gefunden worden.Die Mordkommission der Polizeidirektion West und die Staatsanwaltschaft Potsdam ermitteln zum Verdacht eines vorsätzlichen Tötungsdelikts. „Die Verletzungen aller Opfer sind nach bisherigen Erkenntnissen auf schwere, äußere Gewaltanwendung zurückzuführen“, hieß es in der Mitteilung. Ob es sich um Patienten handelte, blieb zunächst unklar.Der genaue Hergang und die Umstände der Tat seien bislang nicht geklärt und Gegenstand der laufenden Ermittlungen. „Derzeit finden umfangreiche Spurensicherungen statt“, hieß es. Rechtsmediziner und die Staatsanwaltschaft waren demnach ebenfalls vor Ort.1.33 Uhr: Boot mit 24 Flüchtlingen nach Teneriffa geschlepptEin spanisches Rettungsschiff hat ein vor der Küste der Kanaren entdecktes Boot mit den Leichen von 24 Migranten an Bord auf die Insel Teneriffa gebracht. Wie die Behörden mitteilten, fuhr das Rettungsschiff mit dem Holzboot im Schlepptau am Mittwoch in den Hafen von Los Cristianos ein. Die Behörden waren zunächst von 17 Leichen an Bord des Flüchtlingsboots ausgegangen. Nach der Einfuhr in den Hafen entdeckten Helfer demnach jedoch die Leichen von 24 Menschen, darunter von zwei Minderjährigen. „Feuerwehrleute holen die Leichen aus dem Boot und werden sie dann in ein Beerdigungsinstitut bringen“, sagte Domingo Martin vom spanischen Roten Kreuz am Hafen von Los Cristianos vor Journalisten.Das Boot war am Montag bei einem Patrouillenflug der spanischen Luftwaffe rund 500 Kilometer südöstlich der Insel El Hierro entdeckt worden. Drei Überlebende, die auf dem Boot entdeckt wurden, wurden mit einem Militärhubschrauber in ein Krankenhaus nach Teneriffa geflogen. Einer der Überlebenden war nach Angaben der Rettungsdienste in kritischem Zustand; er litt demnach unter schwerer Dehydrierung.0.37 Uhr: Neue Anklagen nach tödlichem Angriff auf schwarzen Jogger in den USAIm Fall des erschossenen schwarzen Joggers Ahmaud Arbery ist gegen drei bereits im US-Bundesstaat Georgia wegen Mordes angeklagte Weiße noch zusätzlich Anklage nach Bundesrecht erhoben worden. Ihnen wird nun auch die Verletzung von Arberys Bürgerrechten und versuchte Entführung aufgrund rassistischer Motive vorgeworfen, wie das US-Justizministerium am Mittwoch (Ortszeit) mitteilte. Zwei Angeklagten wird zudem das Tragen und der Einsatz einer Schusswaffe vorgeworfen. Der 35-Jährige Travis M. muss sich zusätzlich wegen der letztlich tödlichen Schüsse auf Arbery verantworten.Das Justizministerium erklärte, die Angeklagten hätten „Gewalt und die Androhung von Gewalt“ genutzt, um den 25-jährigen Jogger Arbery „wegen seiner Hautfarbe“ einzuschüchtern. Wegen des mutmaßlich rassistischen Beweggrunds werden die Vergehen nun vom Justizministerium als „Hassverbrechen“ eingestuft. Damit könnten den Angeklagten zusätzlich mehrjährige Haftstrafen drohen. Bezüglich der separaten strafrechtlichen Anklagepunkte im Bundesstaat Georgia, darunter Mord, hat es bislang noch keinen Prozess gegeben.0.03 Uhr: CDU will mit Austrittswilligen redenDie CDU-Führung will um jedes enttäuschte Mitglied ringen, das nach der Entscheidung für Parteichef Armin Laschet als Kanzlerkandidaten einen Parteiaustritt ankündigt. „Unser Anspruch ist es, mit allen Kontakt aufzunehmen“, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Um wie viele Austritte es sich handelt, konnte er nicht sagen.Viele Mitglieder haben sich enttäuscht darüber gezeigt, dass sich die CDU-Führung nach langem Ringen nicht für CSU-Chef Markus Söder als Kanzlerkandidaten entschieden hatte. Laschet sei derzeit mit Kreisvorsitzenden in unterschiedlichen Landesverbänden in digitalen Gesprächen, sagte Ziemiak. „Armin Laschet kann insbesondere bei persönlichen Begegnungen Menschen begeistern.“ Auf die Frage, ob Laschet nicht nur Friedrich Merz in sein Wahlkampfteam holen wolle, sondern auch seinen anderen Konkurrenten bei der Vorsitzendenwahl vom Januar, Norbert Röttgen, sagte der Generalsekretär: „Norbert Röttgen ist Mitglied des Präsidiums.“0.01 Uhr: Versicherer warnt vor Risiken der Wasserstoff-TechnologieAngesichts des erwarteten Wasserstoff-Booms mahnt der Versicherungskonzern Allianz die Industrie, Gefahren der Technologie nicht zu unterschätzen. In einem am Donnerstag veröffentlichten „Risikobulletin“ warnt die Industrieversicherungstochter AGCS unter anderem vor Bränden und Explosionen sowie der Versprödung von Metallen. Gleichzeitig betont der Konzern, dass Wasserstoff mehreren Branchen bei der Reduzierung von CO2-Emissionen helfen könnte.An der Technologie wird schon seit Jahrzehnten geforscht, so wurde schon 1999 am Münchner Flughafen eine staatlich geförderte Wasserstoff-Tankstelle eröffnet. Der große Durchbruch ist bislang ausgeblieben, doch laut einer von der Allianz zitierten Studie der Unternehmensberatung McKinsey haben derzeit gut 30 Länder Forschungsprogramme ins Leben gerufen – mit mehr als 70 Milliarden Dollar zugesagter Zuschüsse.