Reisen durch die EU – von der Leyen will 2022 zum „Jahr der Jugend“ machen

Mit pathetischen Worten zieht Ursula von der Leyen eine Bilanz zur europäischen Bekämpfung der Corona-Pandemie. „Im Test scheint unsere Seele durch. Und wir werden diesen Test bestehen.“ Europa habe gezeigt, wie man eine solche Krise mit Solidarität meistern könne. Indem man den Corona-Impfstoff geteilt habe, nicht nur in der EU, sondern auch global. 700 Millionen Corona-Impfdosen habe die EU in die Welt gebracht. Dennoch bestehe eine große Ungleichheit in der Verteilung. Die Präsidentin der EU-Kommission stellte am Mittwoch zusätzlich zu den bereits ausgelieferten 250 Millionen Impfdosen weitere 200 Millionen Dosen für Afrika in Aussicht. Die Spende werde bis Mitte kommenden Jahres vollständig ausgeliefert sein, sagte EU-Kommissionspräsidentin.

In ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union stellt von der Leyen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie die Jugend ins Zentrum. Zur Jugend gehöre es, sich auszuprobieren, Identität und Freunde fürs Leben zu finden. Das alles sei im Lockdown kaum möglich gewesen. „Stattdessen haben wir von den jungen Menschen verlangt, dass sie sich isolieren.“

Sie schlage deshalb vor, 2022 zum „Jahr der europäischen Jugend“ zu erklären. Ein Programm solle es jungen Menschen ermöglichen, Erfahrungen im europäischen Ausland zu sammeln und somit Verpasstes nachzuholen.

Die Politikerin kündigte an, einige Gesetze auf den Weg zu bringen. Sie sollen dazu dienen, Gewalt gegen Frauen noch effektiver zu bekämpfen und Steuerhinterziehung durch Unternehmen gezielter ahnden zu können. Von der Leyen kündigte zudem eine „europäische Pflegestrategie“ an. Ein sozialer Klimafonds solle denjenigen helfen, die infolge des Klimawandels von Armut bedroht oder schon betroffen sind. Die Präsidentin der Europäischen Kommission will Europa in der digitalen Chip-Industrie nach vorne bringen. Und sie will Produkte verbieten, die in Zusammenhang mit Zwangsarbeit steht. „Für Menschenrechte setzen wir keinen Preis an.“

Mit Blick auf Alexander Lukaschenkos Bestreben, Flüchtlinge von Weißrussland aus an die EU-Außengrenzen zu bringen, sagte die Politikerin: „Das dürfen wir nicht mit uns machen lassen. Das ist ein Versuch, die EU u destabilisieren.“ Gleichzeitig appellierte sie jedoch für Offenheit in der Migrationsfrage: „Wir müssen diejenigen aufnehmen, die auf legale Weise zu uns kommen.“