[ad_1] 7. April 2022 um 09:09 Uhr Politik-Talkshow im ZDF : Diese Gäste kommen am 7. April zu Maybrit Illner Maybrit Illner (Archiv). Foto: ZDF Berlin Maybrit Illners gleichnamige Talk-Show ist eine der gefragtesten des Landes. Hier listen wir auf, wer ihre Gäste sind und wann die Sendung ausgestrahlt wird. […]
[ad_1] Das OLG Oldenburg entschied, dass ein Anspruch auf Kürzung der Miete für eine Lagerhalle während des sog. Lockdowns nicht besteht (Az. 2 U 234/21). [ad_2] Source link
[ad_1] ifo Institut, Pressemitteilung vom 07.04.2022 Das Geschäftsklima für Kleinstunternehmen und Soloselbstständige ist abgestürzt. Das sind die Ergebnisse des aktuellen Indexes für dieses Segment („Jimdo-ifo-Geschäftsklimaindex“). Er sank im März auf minus 10,0 Punkte (nicht saisonbereinigt), nach plus 2,6 im Februar. „Die aufkeimende Hoffnung vom Februar ist aufgrund des russischen Angriffs […]
[ad_1] BRAK, Mitteilung vom 06.04.2022 Mit einer Ergänzung des Gesetzes zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtline sollen Online-Beglaubigungen für Anmeldungen im Handelsregister künftig für alle Rechtsträger und auch in weiteren Registern möglich sein. Die EU-Digitalisierungsrichtlinie (RL EU 2019/1151) zielt darauf, mittels digitaler Instrumente die Gründung von Gesellschaften und die Errichtung von Zweigniederlassungen […]
[ad_1] DStV, Mitteilung vom 06.04.2022 Die Preisspirale schraubt sich rasant nach oben. Energie- und Lebensmittelkosten bereiten vielen Menschen Sorgen. Angesichts dessen bringt die Bundesregierung vielfältige Entlastungen auf den Weg. Der DStV fordert zielgenaue, ausgewogene und praxistaugliche Ausgestaltungen der Maßnahmen. Der Regierungsentwurf eines Steuerentlastungsgesetzes 2022 hat drei zentrale Maßnahmen im Gepäck: […]
[ad_1] Deutscher Bundestag, Mitteilung vom 04.04.2022 Der Bundesrat dringt auf eine bessere Bekämpfung von Mietwucher. In einem dazu vorgelegten Gesetzentwurf (20/1239) schlägt die Länderkammer eine Änderung in Paragraf 5 („Mietpreisüberhöhung“) des Wirtschaftsstrafgesetzes 1954 (WiStrG 1954) vor. Demnach soll künftig schon ordnungswidrig handeln, wer „bei Vorliegen eines geringen Angebots an vergleichbaren […]
[ad_1] BMWK, Pressemitteilung vom 06.04.2022 Nach Angaben des Statistischen Bundesamts sind die Auftragseingänge im Februar gegenüber dem Vormonat um 2,2 % zurückgegangen. Mit der Abnahme im Februar wird die Aufwärtsbewegung der vorangehenden drei Monate zum Teil wettgemacht. Der Rückgang wurde vorwiegend durch eine niedrigere Nachfrage nach Investitionsgütern (-2,8 %) und […]
[ad_1] Bundesregierung, Mitteilung vom 06.04.2022 Dem BAföG einen neuen Schub verleihen und damit die Zahl der Empfängerinnen und Empfänger deutlich steigern: Das ist das Ziel der BAföG-Reform, die das Bundeskabinett beschlossen hat. Vorgesehen sind unter anderem, die Freibeträge und Bedarfsätze sowie die Altersgrenzen anzuheben. Die wichtigsten Informationen in Fragen und […]
[ad_1] EU-Kommission, Pressemitteilung vom 06.04.2022 In ihren Entscheidungen zu Vertragsverletzungsverfahren im Monat April hat die Europäische Kommission am 06.04.2022 Deutschland aufgefordert, seinen Verpflichtungen zum Datenschutz bei der Strafverfolgung, beim Elektrizitätsbinnenmarkt sowie zur Besteuerung von Dividenden- und Zinsausschüttungen an gemeinnützige Organisationen nachzukommen. Abgeschlossen hat die Kommission das Verfahren gegen Deutschland wegen […]
[ad_1] BAG, Pressemitteilung vom 06.04.2022 zum Urteil 5 AZR 325/21 vom 06.04.2022 Aufnahme und Verbleib im sog. Expertenpool des Zentrums für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) setzen voraus, dass die Bewerberinnen und Bewerber für internationale Friedenseinsätze die Kriterien des vom ZIF erstellten Anforderungsprofils erfüllen. Hierzu gehört u. a. „hervorragende soziale und interkulturelle […]
